Meldungen Mai 2017

Kein Museum im Stadthaus

31. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat mit Zufriedenheit die Entscheidung der Koalition zu Kenntnis genommen, im Stadthaus entgegen früherer Ideen nun doch kein Museum einrichten und das Gebäude wenige Monate nach seiner Fertigstellung bereits wieder umbauen zu wollen. Elke Tafel Stein, planungspolitische Sprecherin „Es ist gut, dass sich in der Koalition wenigstens in diesem einen Thema die […]

Bargeld lacht – auch bei der Eintracht

29. Mai 2017 FDP

„Es ist sehr ärgerlich, dass so viele Fans durch die Insolvenz von Just Pay Geld verloren haben. Wenn auch jetzt vermutlich nichts mehr zu retten ist, sollte in der kommenden Saison daraus gelernt werden, “ meint die FDP-Bundestagswahlkandidatin für den Wahlkreis 183, Katharina Schreiner. Sie hat deshalb bei der FDP-Frankfurt zusammen mit Parteifreunden einen Antrag eingebracht, […]

Keine Einschränkung der Werbefreiheit

29. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Römerfraktion, Stephanie Wüst, befürchtet, dass es im Rahmen der geplanten Neuvergabe der städtischen Außenwerbung zu Einschränkungen der Werbefreiheit kommen kann. Nachdem bereits die Ausstattung der Werbeanlagen mit öffentlich zugänglichem WLAN offenbar keine grundsätzliche Vorgabe ist, solle es dem Vernehmen nach auch strengere Restriktionen als bisher für Werbeschilder im öffentlichen Raum geben. Die […]

Antisemitismus an Schulen entgegenwirken

26. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Das Problem des Antisemitismus an Frankfurter Schulen thematisiert der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer Uwe Schulz in einer Anfrage im Rahmen der Fragestunde der nächsten Sitzung des Stadtparlaments. Anlass war der Fall eines jüdischen Schülers an einer Berliner Schule, der über Monate von Mitschülern auf antisemitische Art und Weise diskriminiert wurde, so dass seine […]

Flughafenstreit – Minister schweigt

24. Mai 2017 FDP

Der Vorsitzende des FDP Kreisverbands Frankfurt, Dr. Thorsten Lieb, übt Kritik am Hessischen Wirtschaftsminister und dessen Passivität beim Zwist zwischen der Fraport und der Lufthansa wegen des Zieles des Flughafenbetreibers, die Anzahl der Low-Cost-Flüge zu steigern. Lieb: „Ich erwarte von dem grünen hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, dass er sich nachhaltig und deutlich vernehmbar dafür einsetzt, dass dieser unnötige Streit beendet wird. […]

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

23. Mai 2017 FDP

Die Frankfurter Freien Demokraten sprechen sich gegen das geplante Netzwerkdurchsetzungsgsetz aus und wollen stattdessen eine gründliche Diskussion über das gravierende Problem absichtlicher Falschmeldungen und Hassreden im Internet – nur dann können geeignete Maßnahmen zur Prävention und Sanktion gefunden werden, die das hohe Gut der Meinungsfreiheit schützen. Den aktuellen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur vermeintlichen Verbesserung […]

Trotz Neuvergabe bleibt freies W-Lan fraglich

18. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Der Stadtverordnete der FDP-Fraktion im Römer, Yanki Pürsün, kritisiert den Magistrat, dass im Rahmen der Neuvergabe der Außenwerbung die Ausstattung der Werbeanlagen mit öffentlich zugänglichem WLAN offenbar keine grundsätzliche Vorgabe ist. Pürsün: „Presseberichten zufolge hat der Magistrat die Neuausschreibung der Werbung im öffentlichen Raum beschlossen. Dabei sind auch Einzelheiten des Vergaberichtlinien bekannt geworden. Demnach bleibt […]

Klaus Funk im Amt bestätigt

18. Mai 2017 FDP

Die Ortsgemeinschaft 9/10 der FDP hat in der letzten Mitgliederversammlung ihren neuen Vorstand gewählt. Der amtierende 1. Vorsitzende Klaus Funk wurde in seinem Amt bestätigt. Als 2. Vorsitzende wurden Dr. Julian Langner und Frank Maiwald gewählt. Die Beisitzer des neuen Vorstands sind Sven E. Holm, Dr. Manfred Kircher, Maximilian Lembke, Dr. J. F. Hannes Meckel […]

Verkehrskonzept Frankfurter Nordosten

18. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Fraktion im Römer fordert ein Gesamtkonzept für die Lösung der Verkehrsprobleme im Nordosten von Frankfurt. Schon heute sei der Durchgangsverkehr in den Wohngebieten eine Zumutung für die Anwohner, erklärt die Fraktionsvorsitzende, Annette Rinn. Durch die geplanten Neubaugebiete „Am Eschbachtal“ und „Im Hilgenfeld“ würden sich dieses Problem noch deutlich verschärfen. „Der Magistrat hat ganz offensichtlich […]

FDP-Forderung wird umgesetzt

8. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Bereits seit Monaten fordern wir Freie Demokraten die Koalition dazu auf, endlich den Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis auf den Weg zu bringen. Nachdem im Bundestag ein entsprechendes Gesetz zur medizinischen Vergabe von Cannabis verabschiedet wurde, wird nun auch die Stadt Frankfurt ein Modellprojekt gemeinsam mit der Goethe-Universität auf den Weg bringen und damit […]