Meldungen August 2016

FDP weiterhin für Tempo 50

25. August 2016 FDP-Fraktion im Römer, Verkehr

„Die bisherigen Zwischenergebnisse zum Tempo 30 Versuch geben für die FDP keinen Anlass, die Meinung zu ändern. Es bleibt für uns bis auf Weiteres dabei, dass wir Tempo 50 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen als Regelgeschwindigkeit favorisieren. Wir begrüßen, dass der Verkehrsdezernent und die maßgebenden Teile der Koalition dies im Gegensatz zu den Grünen offenbar ähnlich sehen“, […]

Rechte der Ortsbeiräte wahren!

25. August 2016 FDP-Fraktion im Römer, Recht

Die Beachtung der Rechte der Ortsbeiräte hat Uwe Schulz,  rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, angemahnt. Es sei unerträglich, wie sich der Magistrat ständig über die Mitwirkungs- und Anhörungsrechte der Ortsbeiräte hinwegsetze und mit Maßnahmen vollendete Tatsachen schaffe. Jüngstes Beispiel sei ein Vorfall aus dem Ortsbeirat 9 (Eschersheim/Dornbusch). Hier habe der Magistrat in der Platenstraße […]

Fehlstart der Bildungsdezernentin

25. August 2016 Bildung, FDP-Fraktion im Römer

Neue Bildungsdezernentin schickt Kinder auf eine Baustelle „Leider ist genau das eingetreten, was viele, so auch die Frankfurter FDP-Fraktion vorausgesagt haben: Die neu zu gründenden Schulen „Gymnasium Nord“ und „IGS Süd“ werden zum neuen Schuljahr nicht fertig“, stellt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Stefan von Wangenheim, fest. „Es ist einfach ein Unding, dass hier so […]

Abrissverzögerung Ludwig-Weber-Schule

17. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Dass mit dem Abriss der maroden und verseuchten Ludwig-Weber-Schule noch immer nicht begonnen wurde grenzt an einen Skandal“, reagiert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan von Wangenheim, auf entsprechende Pressemeldungen. „Die Antwort der beteiligten Dezernate, dass die benötigten Mittel noch nicht vom Magistrat freigegeben seien und sich der Abriss bis zu den nächsten Ferien oder […]

Städtische Bühnen am Willy-Brandt-Platz halten

9. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es steht außer Frage, dass die städtischen Bühnen sanierungsbedürftig sind. Wenn es regnet, stellen die Techniker Eimer unter dem Dach auf, die Klimaanlage funktioniert nur noch zu 40% und durch die großen Scheiben zieht es bei Wind. Erste vorsichtige Kostenschätzungen für die Sanierung belaufen sich nach der vom Kulturdezernat in Auftrag gegebenen Studie auf € […]

Ordnungskonzept Innenstadt

5. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Ganzheitliches Ordnungskonzept für den Innenstadtbereich Als für die Praxis völlig untauglich hat der rechts- und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, den Vorschlag von Sicherheitsdezernenten Markus Frank bezeichnet, auf der Zeil ein Alkoholverbot einzuführen. Der Dezernent bleibe jede Antwort schuldig, wie ein solches Verbot tatsächlich überhaupt umgesetzt werden solle. Statt unkoordinierter Einzelmaßnahmen benötigte […]

Digitale Infrastruktur weiter ausbauen

1. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an der Magistrat gerichtet, um zu erfahren, wie es um den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Frankfurt steht. Anfragesteller Yanki Pürsün: „Eine leistungsstarke Internet-Infrastruktur ist für Frankfurt essentiell. Aktuell haben schon sehr viele Haushalte in Frankfurt Zugang zu schnellem Internet. Dennoch sind weitere Anstrengungen notwendig, um den Ruf […]