Meldungen Mai 2016

Koalitionsvertrag – alter Wein in neuen Schlaeuchen

26. Mai 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Was bei einer größtmöglichen Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu befürchten war, ist eingetreten: der Koalitionsvertrag besteht aus einer Aneinanderreihung von Sprechblasen und im Wesentlichen vagen Absichtserklärungen. Man will vorzugsweise bereits Begonnenes fortsetzten und bisher mehrheitlich Unerwünschtes völlig überraschend unterlassen. Der Vertrag birgt auf 69 Seiten prosaische Langeweile unter dem Motto ‚weiter so wie […]

Keniakoalition – Gewinner SPD und zwei Verlierer

23. Mai 2016 FDP, FDP-Fraktion im Römer

„Wenn der Umzug des Struwwelpeter-Museums tatsächlich einer der Kernpunkte des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und Grünen sein sollte, scheint sich die inhaltliche Substanz dieser Vereinbarung in sehr überschaubaren Grenzen zu halten. Dieser Koalition fehlt es offenbar an Mut und an einer klaren Perspektive für die Bewältigung der Herausforderungen unserer wachsenden Stadt. Die Frage bleibt offen, welches […]