Schulbauoffensive – Stagnation durchbrechen

BildungFDP-Fraktion im Römer20. Dezember 2016

„Frankfurts Schullandschaft steht vor großen Herausforderungen. Bereits nach der Verabschiedung des Aktionsplans Schulbau war klar, dass  die Liste der zu sanierenden Schulen kein Ende finden wird – zu viel hat sich in den letzten Jahren angehäuft. Umso erschreckender ist es für uns Freie Demokraten, das bisher wenig an Frankfurts Schulen passiert – kein Bagger, kein Baukran, kein nichts. Die Carlo-Mierendorff-Schule wartet seit Monaten auf den Beginn ihres Erweiterungsbaus und an der neuen Berkersheimer Grundschule ist außer dem Spatenstich nichts gewesen“, kommentiert Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die vermeidliche Schulbau Offensive.

In einer aktuellen Pressekonferenz legten Bildungsdezernentin Sylvia Weber und Stadtrat Jan Schneider gemeinsam ein Konzept vor, aus dem hervorgehen soll wie sie zukünftig Schulen in Frankfurt schneller bauen wollen. „Bis 2019 sollen 11 Schulen in Frankfurt am Main gegründet werden, was wir Freie Demokraten für ein ambitioniertes Ziel halten. Wir dürfen gespannt sein, wie viele Schulen bis dahin wirklich in Betrieb gegangen sind“, so von Wangenheim und erklärt weiter: „Dass das Verwaltungsverfahren dadurch beschleunigt werden soll, das unter anderem auf die ausführlichen Kostenberechnungen sowie die parlamentarische Kontrolle durch die Stadtverordnetenversammlung verzichtet wird, ist bedenklich. Dennoch tragen wir Freie Demokraten die Schulbau-Offensive des Magistrats mit, wenn dieser einer tatsächlichen Beschleunigung der dringend benötigten Schulen nach sich zieht. Die Stadt steht vor einer Herkules-Aufgabe und inwieweit die geplante Veränderung einen tatsächlichen Befreiungsschlag für Frankfurts Schülerinnen und Schüler sein wird, werden wir hoffentlich in den kommenden Monaten zu sehen bekommen. Wir Freie Demokraten werden auch zukünftig das Vorgehen der Bildungsdezernentin kritisch begleiten und den Ämtern genau auf die Finger schauen. Die exorbitanten Mehrkosten, die wir in der Vergangenheit bei Sanierungs- und Neubaumaßnahmen hatten, gilt es dringend zu vermeiden. Auch darf die Magistratsvorlage „Schulbau beschleunigen“ nicht zum Freifahrtschein für eine unkontrollierte Kostenausgabe werden. Jetzt heißt es für alle: Die Ärmel hochkrempeln und ran an die Arbeit. Frankfurts Schülerinnen und Schüler können nicht mehr länger warten. Es ist fünf vor zwölf an Frankfurts Bildungslandschaft“.