Ein Neustart muss her, um Europa zu stärken!

FDP21. April 2017

Die Europäische Union muss sich den Problemen der Zeit energisch und zügig widmen, wenn sie im Wettbewerb mit anderen Weltgegenden nicht zurückfallen will. Darin waren sich die Podiumsteilnehmer der Diskussion „BREXIT – Europa neu denken“ einig, zu der die FDP Frankfurt eingeladen hatte.

Das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU, das Erstarken populistischer und nationalistischer Strömungen und Parteien in Europa, die fortdauernde Wirtschaftsschwäche in einigen Staaten, die Hilflosigkeit der europäischen Staatengemeinschaft gegenüber den Problemen im Süden und Osten, die ungelöste Staatsschuldenkrise – die Aufzählung belegte in den Augen von Dr. Thorsten Lieb, dem Frankfurter FDP-Kreisvorsitzenden, dass ein vermeintlich alternativloses „Weiter so!“ keine überzeugenden Antworten auf die Fragen der Zeit liefern könne. „Die EU muss die Herausforderungen der Zeit lösen, sonst wird der Brexit keine einmalige Sache bleiben“, war sich Lieb sicher.

Über 100 interessierte Frankfurter verfolgten den Meinungsaustausch des von der ARD-Journalistin Ulla Hermann moderierten Podiums mit Michael Theurer, Mitglied im Europäischen Parlament, Richard Qarkaxhija, Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten Hessen, Ulrich Wolff, Partner bei der internationalen Anwaltskanzlei Linklaters und Dr. Thorsten Lieb, zugleich auch Europabeauftragter der FDP Hessen, über die Zukunft Europas nach der Entscheidung Großbritanniens zum BREXIT.

Es sei an der Zeit, über eine komplette Revision der Europäischen Aufgabenstellung zu sprechen. Wer die europäische Idee bewahren wolle, müsse die Europäische Union umbauen. Die neue EU solle sich dabei als ein Staatenverbund definieren, der für seine Mitglieder die Außenbeziehungen wahrnimmt. Dazu zählen in erster Linie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch die Außenhandels- und die Entwicklungspolitik. Im geopolitischen Umfeld des frühen 21. Jahrhunderts wird Größe ein wesentlicher Faktor zur Durchsetzung der politischen und wirtschaftlichen Interessen sein. Die EU mit 450 Millionen zumeist gut ausgebildeten Bürgern, einer leistungsfähigen Ökonomie und weitgehend freien, von allgemein anerkannten Regeln des Zusammenlebens geprägte Gesellschaften mit funktionierenden Staatsapparaten kann und müsse auch regionale politische Verantwortung übernehmen – nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch um Freiheit und Menschenrechten weltweit Anerkennung und Geltung zu verschaffen. Die Mitgliedsstatten müssten hier nach außen hin mit einer Stimme sprechen, so eine Forderung der Frankfurter Freien Demokraten.

„Eine Reform der EU muss unabhängig vom BREXIT stattfinden und die Europäer müssen sich stärker zusammenschließen, um ihre Interessen international durchzusetzen“, stimmte Theurer zu.

In der Europäischen Union gehe es um handfeste Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten, deshalb müsse mehr Raum für gemeinsame politische und wirtschaftliche Teilhabe geschaffen werden. Es sei nicht notwendig, jede Kleinigkeit zu regulieren. „Dies führt letztlich nur dazu, dass sich viele Menschen von der Europäischen Union entfremden, weil sie das System nicht verstehen und zu starke Eingriffe in den persönlichen Alltag als Gängelei empfunden werden“, so Qarkaxhija.

In erster Linie müsse Europa noch mehr zusammenwachsen. Hierfür sei ein verstärkter Gedanken- und Erfahrungsaustausch notwendig, z.B. über Schüleraustauschprogramme. „Dann wird eine neue Generation Europäer heranwachen und die Briten werden wie der verlorene Sohn zurückkehren“, war Wolff überzeugt.