Beschlüsse

Von Megatrends profitieren, den Wandel willkommen heißen – Frankfurts Chancen für eine Stadtentwicklung ohne Tabus

16. Oktober 2016

Frankfurt wird wachsen. Die Gründe sind vielfältig und liegen in der besonderen wirtschaftlichen Dynamik der Rhein-Main-Region, im Drang der Umlandbewohner zurück in die Stadt, in den möglichen Folgen des Brexits oder im Zustrom von Flüchtlingen und Zuwanderern. Im Jahr 2030 jedenfalls werden sehr viel mehr Menschen in der Stadt wohnen – von bis zu 841.000 […]

Frauenschwimmen

25. September 2016

Die FDP Frankfurt lehnt die Ausweitung der Frauenbadezeiten an städtischen Schwimmbädern ab.

Altersrente auch ohne Rentenantrag

30. August 2016

Die FDP setzt sich dafür ein, dass in Zukunft die Altersrente durch einen Rentenbescheid der Deutschen Rentenversicherung automatisch dem Altersrentner vor Rentenbeginn angezeigt wird und bei Rentenbeginn die Rente automatisch ausgezahlt wird. Der Altersrentner muss nach Erhalt des Rentenbescheides nur seine Bankverbindung und die Krankenversicherung nachweisen und die Höhe des Zuschusses zur Krankenversicherung auf den […]

Neubau Gymnasium Nordend / Innovationsviertel

30. Mai 2016

Am Standort des umstrittenen Innovationsviertels an der Friedberger Land­straße zwischen Hungener Straße und Wasserpark ist neben der geplanten Wohnbebauung vorrangig ein neues Gymnasium zu errichten. Im Ostend, Bornheim und Nordend fehlen mehrere hundert Gymnasialschul­plätze in akzeptabler, örtlicher Nähe. In den betroffenen Stadtteilen gibt es genau einen Standort, an dem sich hinsichtlich der Größe des Geländes […]

Asphalt-Einöde Hauptwache beenden!

7. Dezember 2015

Die Freien Demokraten Frankfurt sprechen sich für eine möglichst baldige Neugestaltung des großräumigen Bereichs um die Hauptwache aus; die Platzanlage – Roßmarkt gegenüber und vor Katharinenkirche, Kopf der Zeil bis Anschluß Große Eschenheimer Straße und Teil der Biebergasse – soll bis Ende dieses Jahrzehnts – ein neues, urban gestaltetes, städtebaulich ansprechendes Erscheinungsbild erhalten. Dazu ist […]

U-Bahn-Bau in Frankfurt am Main

7. Dezember 2015

Die FDP Frankfurt fordert, zeitnah Voraussetzungen für den Bau weiterer U-Bahn-Strecken zu schaffen; auf Ebene der zuständigen Dezernate Verkehr, Bau und Stadtplanung mit den Spitzen der zuständigen Fachämter unverzüglich eine Arbeitsgruppe/Stabsstelle einzurichten, die mit der Erarbeitung von Verkehrskonzepten beauftragt wird, welche geeignet sind, die sich aus dem bis 2040 prognostizierten Bevölkerungswachstum ergebenden Anforderungen an den […]

Wassertaxi für Frankfurt

7. Dezember 2015

Als gleichermaßen touristisches sowie verkehrstechnisch sinnvolles Konzept fordern wir die Integration des Mains als Verkehrsweg. Hierbei soll die Stadt die Realisierung eines Wassertaxis im Linienbetrieb zwischen Griesheim und Gerbermühle mit beidseitigen Haltestellen im Stadtgebiet für private Betreiber möglich machen. Soweit erforderlich soll die Stadt für kurzzeitige Anlegemöglichkeiten Sorge tragen.

Hundesteuer anpassen

7. Dezember 2015

Die FDP Frankfurt fordert die Stadt dazu auf, dass Einnahmen aus der Hundesteuer gezielt dafür verwendet werden, Hundebesitzer dabei zu unterstützen, die Stadt sauber zu halten. Dies soll durch Anbringung weiterer sogenannter Sac-O-Maten und die dauerhafte Bereitstellung der entsprechenden Tüten durch die Stadt geschehen. Darüber hinaus muss ordnungspolitisch dafür gesorgt werden, dass Hundebesitzer ihrer Pflicht […]

„Von der Website zum virtuellen Rathaus“ – Überarbeitung des Online-Auftritts der Stadt Frankfurt

4. November 2015

Die FDP Frankfurt spricht sich für eine Überarbeitung des Online-Auftritts der Stadt Frankfurt aus. Dafür ist die Erarbeitung eines umfassenden und integrierten Konzeptes notwendig: Die Nutzerführung soll intuitiver und direkter werden, damit gesuchte Informationen schneller gefunden werden; die Vernetzung der Ämter untereinander sowie die Vernetzung von Stadt und städtischen Versorgern soll gestärkt werden. Das dadurch […]

Zinssätze nach § 238 AO anpassen

4. November 2015

Der Kreisverband Frankfurt am Main setzt sich dafür ein, dass die Zinsen gemäß § 238 AO (Verzinsung von Steuerguthaben/Steuernachzahlungen) durch den Gesetzgeber entsprechend den Marktverhältnissen angepasst werden.

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